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Waldemar Weber Verlag

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17.09.2006
 

DOPPELTE ENTTÄUSCHUNG

DER RUSSLANDDEUTSCHEN BEI DER WAHL IN BERLIN

Wie bereits früher berichtet wurde, hatte sich an den jüngsten Wahlen in Berlin auch der Konvent der Russlanddeutschen beteiligt. Besonders aktiv war man in Marzahn-Hellersdorf, wo die Aussiedler aus der ehem. UdSSR mehr als 10% der Bevölkerung (!) des Stadtbezirks stellen.

Bei den Überlegungen im Vorfeld der Wahl ging man in der Konvent-Zentrale davon aus, daß es sehr realistisch wäre, von ca. 25 – 30.000 dort lebenden Russlanddeutschen sowie deren russischsprachigen Verwandten und Bekannten etwa 3.000 Stimmen erhalten zu können – also rund 10% der Stimmen. Das wären eben weit mehr als jene notwendigen 3% der Stimmen gewesen, die man für den Einzug in die BVV im Bezirk benötigt.

Aber diese theoretisch ganz realistische Prognose hat sich trotz aller Bemühungen der Mannschaft des Konvents, die dort kandidierte, leider nicht verwirklichen lassen.

Am 17. September 2006 haben in Marzahn-Hellersdorf - laut Auszählung der Stimmen am Abend des 17.09. - nur ganze 685 Personen (= 0,7%) der Partei Rechtstaatlicher Offensive Deutschland („Offensive D“) ihre Stimme gegeben, deren Wahlliste komplett mit Russland-Deutschen besetzt war. Das war die ERSTE herbe ENTTÄUSCHUNG für die russlanddeutschen Kandidaten, für den gesamten Konvent und für seinen Angehörigen. Mit einer solch hohen „Passivität“ der eigenen Landsleute hatte man einfach nicht gerechnet!!!

Die ZWEITE bittere ENTTÄUSCHUNG kam am nächsten Morgen, nachdem alle Wahlzettel ausgezählt waren. Laut den offiziellen Angaben des Wahlleiters, die nach der Hochrechnung zum Zeitpunkt um 01:42 h nachts am 18. September im Internet standen, kam die Offensive D im Bezirk Marzahn-Hellersdorf insgesamt nur auf 550 Stimmen - oder 0,5%. Das ist jedoch eine ganz andere Zahl, als am Wahlabend ermittelt wurde! Diese weitere Enttäuschung entstand nicht wegen der Passivität der Aussiedler, sondern wegen der Art der Stimmenauszählung.

Wir können es einfach nicht verstehen, wie es möglich sein kann, daß die Endsumme unserer Stimmen plötzlich deutlich niedriger geworden ist, als die Zwischenergebnisse vom 17. September – also nur Stunden vorher!!

Natürlich verliert man nach solchen statistischen Hochrechnungen das Vertrauen in ihre Objektivität. Deswegen wurde in der Konvent-Zentrale nachgeforscht, wie so etwas passieren konnte.

Vor allem hat man sich dort die Mühe gemacht, aus allen 198 Wahl-lokalen (!) in Marzahn-Hellersdorf jede Stimme für die Offensive D herauszufinden und zusammenzurechnen. Erstaunlicherweise kommt man bei dieser Zusammenrechnung nicht auf die offiziell gemeldeten Zahl von 550, sonders auf eine ganz andere, noch kleineren Zahl von 499!! Und jetzt fragt man sich, wie konnte auch noch das passieren?? Warum gibt es solche Unstimmigkeiten und Diskrepanzen in der Stimmen-Bilanz?? Diese Zahlen müssen doch gleich sein!!

Dadurch ist unsere ZWEITE ENTTÄUSCHUNG noch zusätzlich vergrößert worden, und auch das Vertrauen in die Objektivität der deutschen Wahlleiter und der Stimmenauszähler ist noch weiter abgesunken.

Davon ausgehend stellt sich für uns jetzt schon die weitere Frage, ob

die angebliche „Passivität“ der Russlanddeutschen, nicht zur Wahl zu gehen, auch tatsächlich so groß war, wie man uns laut den Angaben des Wahlleiters am Abend des 17. September weismachen wollte??!! Nach dem aufgedeckten Auseinanderklaffen der verschiedenen Zahlen-Angaben bzw. nach dem Aufdecken einer möglichen Wahl-Fälschung stehen die sehr niedrigen Zahlen der Stimmen für die „Offensive D“ schon jetzt in einem ganz anderen Licht da!!

Eine weitere, tiefergehende Nachforschung der Wahlstatistik im Bezirk Marzahn-Hellersdorf kann jederzeit zu neuen negativen „Entdeckungen“ führen. Derzeit werden in der Konvent-Zentrale der Russlanddeutschen Nachweise darüber gesammelt, daß in einigen Wahllokalen, wo die „Offensive D“ offiziell null Stimmen bekommen hat, es jedoch tatsächlich anders gewesen war, als offiziell angegeben, da doch dort eindeutig Stimmen für die „Offensive D“ abgegeben wurden.

Im Moment stellt der Konvent der Russlanddeutschen - zusammen mit der „Offensive D“ und der „DEUTSCHEN PARTEI“ - Überlegungen an, um mögliche rechtliche Schritte gegen das offizielle Ergebnis der jüngsten Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV in Berlin einzuleiten.

Die Objektivität der Stimmenauszählung nach den Wahlen in Berlin steht eindeutig in Frage. Die Enttäuschung der meisten Russlanddeutschen von der „westlichen Demokratie“ ist riesengroß - und diese Enttäuschung hat sich jetzt nach

diesen zweifelhaften Vorkommnissen noch weiter gesteigert.

Eine korrekte Auszählung der Stimmen ist nicht nur für das tatsächliche Wahlergebnis wichtig, nicht nur für die tatsächliche Zahl der dann zu ermittelnden Abgeordneten, sondern ist auch deshalb wichtig, weil es im Wahlrecht die berühmte 1%-Hürde gibt. Hier geht es darum, ob eine Partei eine Wahlkampfkostenrückerstattung bekommen kann, oder nicht. Zwischen 0,7% und 1% der Stimmen ist eben nur ein sehr geringer Abstand.

Wir wollen nicht daran glauben, daß einer Wahlfälschung hier in Berlin

Tür und Tor geöffnet sind!

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